Stabilisatorkombination
Europäisches Patent · EP0795640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0795640
- Anmeldenummer
- EP97810121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.1997
- Veröffentlicht
- 17.09.1997
- Erteilt
- 18.06.2008
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06M 13/358 (2006.01)D06M 13/248 (2006.01)D06P 1/642 (2006.01)C07D 251/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 66396 13.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tittmann, Rolf
79540 Lörrach, DE
Fuso, Francesco
4106 Therwil
Reinert, Gerhard
4123 Allschwil
Härri, Hans Peter
4153 Reinach
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