Stabilisatorkombination

Europäisches Patent · EP0795640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0795640
Anmeldenummer
EP97810121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1997
Veröffentlicht
17.09.1997
Erteilt
18.06.2008
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06M 13/358 (2006.01)
D06M 13/248 (2006.01)
D06P 1/642 (2006.01)
C07D 251/20 (2006.01)
Priorität
CH 66396 13.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.