Dichtung mit eingebetteter Ringfeder
Europäisches Patent · EP0795702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0795702
- Anmeldenummer
- EP97301539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.1997
- Veröffentlicht
- 17.09.1997
- Erteilt
- 22.05.2002
- Gelöscht
- 22.05.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16J 15/32 (2006.01)
- Priorität
- US 613159 08.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
- 31.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Notter, David A.
Lake in the Hills, Illinois 60102, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.