Dispositif électronique comprenant une base de temps intégrée
Europäisches Patent · EP0795953 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0795953
- Anmeldenummer
- EP97104223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1997
- Veröffentlicht
- 17.09.1997
- Erteilt
- 16.01.2002
- Gelöscht
- 12.03.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H03B 5/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 9603292 15.03.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2017
- 30.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.