PAQUET DU TYPE A SERRAGE
Europäisches Patent · EP0796207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0796207
- Anmeldenummer
- EP95944628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1995
- Veröffentlicht
- 24.09.1997
- Erteilt
- 02.11.2000
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)
- Priorität
- US 361346 21.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/016484 19.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/019393 27.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAKX, Martinus, C., M.
NL-4416 LS Goes, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.