WASSERGEKÜHLTE KATALYSATORANLAGE
Europäisches Patent · EP0796389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0796389
- Anmeldenummer
- EP95936413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1995
- Veröffentlicht
- 24.09.1997
- Erteilt
- 14.10.1998
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 7/00 (2006.01)F01N 3/28 (2006.01)F01N 7/12 (2006.01)F01N 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 3529/94 23.11.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000275 21.11.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/016256 30.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.02.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.