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Europäisches Patent · EP0796395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0796395
- Anmeldenummer
- EP95940358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1995
- Veröffentlicht
- 24.09.1997
- Erteilt
- 03.04.2002
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9424790 08.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/002901 08.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/018037 13.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANNAGAN, Angus, Patrick, Douglas Pegasus Airwave
Waterlooville Hampshire PO7 7XX, GB
McGRATH, Michael, Alan
Hayling Island Hampshire PO11 0JL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.