Aerosolventil

Europäisches Patent · EP0796804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0796804
Anmeldenummer
EP97101073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1997
Veröffentlicht
24.09.1997
Erteilt
21.08.2002
Gelöscht
23.01.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 83/44 (2006.01)
Priorität
JP 6308596 19.03.1996
JP 26333396 03.10.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2017

  2. 31.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  3. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yabuno, Kunio

Kitakatsuragi-gun, Nara 630, JP

Hoshino, Kazunori

Zushi-shi, Kanagawa 249, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.