Aerosolventil
Europäisches Patent · EP0796804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0796804
- Anmeldenummer
- EP97101073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1997
- Veröffentlicht
- 24.09.1997
- Erteilt
- 21.08.2002
- Gelöscht
- 23.01.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 83/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 6308596 19.03.1996JP 26333396 03.10.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.01.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2017
- 31.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 30.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yabuno, Kunio
Kitakatsuragi-gun, Nara 630, JP
Hoshino, Kazunori
Zushi-shi, Kanagawa 249, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.