Tiefbauabdichtungen

Europäisches Patent · EP0796951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0796951
Anmeldenummer
EP97104351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1997
Veröffentlicht
24.09.1997
Erteilt
19.11.2003
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 31/00 (2006.01)
E04B 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 19611297 22.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wolf, Roland

89155 Erbach, DE

Gebhards, Gerhard

63814 Mainaschaff, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.