Kühlvorrichtung

Europäisches Patent · EP0797054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0797054
Anmeldenummer
EP97104081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1997
Veröffentlicht
24.09.1997
Erteilt
22.01.2003
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 1/00 (2006.01)
F28F 9/22 (2006.01)
Priorität
DE 19610518 18.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 31.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nüssle, Fritz, Dipl.-Ing. (FH)

71263 Weil der Stadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.