Objekt-Detektor
Europäisches Patent · EP0797107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0797107
- Anmeldenummer
- EP97104536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1997
- Veröffentlicht
- 24.09.1997
- Erteilt
- 25.10.2006
- Gelöscht
- 25.10.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G01S 17/02 (2006.01)G01S 7/51 (2006.01)H03K 17/945 (2006.01)G01S 17/87 (2006.01)
- Priorität
- JP 6086496 18.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nishide, Mitsuo, c/o Keyence Corporation
Osaka-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.