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Europäisches Patent · EP0797107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0797107
Anmeldenummer
EP97104536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1997
Veröffentlicht
24.09.1997
Erteilt
25.10.2006
Gelöscht
25.10.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01S 17/02 (2006.01)
G01S 7/51 (2006.01)
H03K 17/945 (2006.01)
G01S 17/87 (2006.01)
Priorität
JP 6086496 18.03.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nishide, Mitsuo, c/o Keyence Corporation

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.