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Europäisches Patent · EP0797535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0797535
- Anmeldenummer
- EP96931721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.1996
- Veröffentlicht
- 01.10.1997
- Erteilt
- 07.07.1999
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 283595 09.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000353 07.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/013711 17.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.