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Europäisches Patent · EP0797535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0797535
Anmeldenummer
EP96931721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1996
Veröffentlicht
01.10.1997
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/06 (2006.01)
Priorität
CH 283595 09.10.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000353 07.10.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/013711 17.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.