ETIQUETTE OPTO-ELECTRONIQUE AVEC BASE DE TEMPS INTERNE

Europäisches Patent · EP0797811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0797811
Anmeldenummer
EP95936926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1995
Veröffentlicht
01.10.1997
Erteilt
06.05.1999
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
G06K 19/07 (2006.01)
G06K 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 3759/94 13.12.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000283 01.12.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/018970 20.06.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.