ETIQUETTE OPTO-ELECTRONIQUE AVEC BASE DE TEMPS INTERNE
Europäisches Patent · EP0797811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0797811
- Anmeldenummer
- EP95936926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.1995
- Veröffentlicht
- 01.10.1997
- Erteilt
- 06.05.1999
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 19/07 (2006.01)G06K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3759/94 13.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000283 01.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/018970 20.06.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.