Pedikelschraube
Europäisches Patent · EP0797960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0797960
- Anmeldenummer
- EP97110013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1994
- Veröffentlicht
- 01.10.1997
- Erteilt
- 06.09.2000
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/86 (2006.01)
- Priorität
- DE 4316542 18.05.1993
- Abgezweigt von
- EP94913558
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.09.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Halm, Henry, Dr.
49143 Bissendorf-Wissingen, DE
Rehder, Günther
73650 Winterbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.