Stopfen für einen Behälter

Europäisches Patent · EP0798228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0798228
Anmeldenummer
EP97105236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1997
Veröffentlicht
01.10.1997
Erteilt
28.03.2001
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/30 (2006.01)
B65D 51/26 (2006.01)
Priorität
CH 81196 28.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 30.04.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Sarnatech Ammann S.A., 3, rue Abbé Bovet, CH-1636 Broc → Plaspaq SA, 3, rue Abbé Bovet, 1636 Broc

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

  3. 30.04.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

  4. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.