Begeh- und/oder befahrbare Vorrichtung

Europäisches Patent · EP0798419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0798419
Anmeldenummer
EP97104476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1997
Veröffentlicht
01.10.1997
Erteilt
19.02.2003
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01D 15/133 (2006.01)
E01D 19/10 (2006.01)
Priorität
DE 19612254 27.03.1996
DE 19625819 28.06.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 31.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

  3. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maier, Peter

78239 Rielasingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.