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Europäisches Patent · EP0798683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0798683
Anmeldenummer
EP97104853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1997
Veröffentlicht
01.10.1997
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 26/00 (2006.01)
Priorität
JP 7597096 29.03.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ichikawa, Nobuyuki

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Hirooka, Eiji

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Takahashi, Keiichi

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Takeyoshi, Kenji

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.