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Europäisches Patent · EP0798683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0798683
- Anmeldenummer
- EP97104853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1997
- Veröffentlicht
- 01.10.1997
- Erteilt
- 06.10.2004
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 26/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 7597096 29.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ichikawa, Nobuyuki
Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP
Hirooka, Eiji
Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP
Takahashi, Keiichi
Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP
Takeyoshi, Kenji
Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.