VERFAHREN ZUM SETZEN EINER SCHRAUBE
Europäisches Patent · EP0799113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0799113
- Anmeldenummer
- EP95942173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1995
- Veröffentlicht
- 08.10.1997
- Erteilt
- 13.01.1999
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4445812 21.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/004993 18.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/019320 27.06.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 15.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jürg Plüss, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ÖSTERLE, Helmut
A-6800 Feldkirch, AT
PALM, Erich
CH-9434 Au
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.