BAUWERKSTOFF MIT GERINGEREN SCHWINDMASSEN
Europäisches Patent · EP0799167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0799167
- Anmeldenummer
- EP95936920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.1995
- Veröffentlicht
- 08.10.1997
- Erteilt
- 14.07.1999
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 38/00 (2006.01)C04B 38/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 387194 21.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000277 27.11.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/019418 27.06.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.05.2003
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Fehlmann, Hans Beat, Zugerstrasse 76, 6318 Walchwil → Raiffeisenbank Baar-Walchwil, Marktgasse 11, 6340 Baar
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.