WICKELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0799337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0799337
- Anmeldenummer
- EP96933299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.1996
- Veröffentlicht
- 08.10.1997
- Erteilt
- 30.01.2002
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 27/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19539365 23.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000366 18.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/015707 01.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.