PENDELKOLBENMOTOR UND PENDELKOLBENKOMPRESSOR
Europäisches Patent · EP0799365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0799365
- Anmeldenummer
- EP95940939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1995
- Veröffentlicht
- 08.10.1997
- Erteilt
- 15.03.2000
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 390694 24.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000312 27.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/020332 04.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.