ELEKTRISCHER SCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP0799516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0799516
- Anmeldenummer
- EP95940078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1995
- Veröffentlicht
- 08.10.1997
- Erteilt
- 16.09.1998
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 9/04 (2006.01)H02H 3/04 (2006.01)H01H 83/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 2398/94 23.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1995/000250 21.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/020525 04.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 30.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Karl-Heinz
A-1210 Wien, AT
NITSCH, Kurt
A-1210 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.