OPTISCHES EIN-/AUSFÜGEMULTIPLEX

Europäisches Patent · EP0799536 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0799536
Anmeldenummer
EP95941956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1995
Veröffentlicht
08.10.1997
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
10.12.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04J 14/02 (2006.01)
H04L 12/437 (2006.01)
Priorität
SE 9404446 21.12.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/001490 11.12.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/019884 27.06.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson

TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON

126 25 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

ALMSTRÖM, Erland

S-171 49 Solna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.