Procédé et dispositif de dissolution d'une poudre dans un liquide

Europäisches Patent · EP0799573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0799573
Anmeldenummer
EP96200884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.1996
Veröffentlicht
08.10.1997
Erteilt
18.06.2003
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 9/15 (2006.01)
A23P 1/00 (2006.01)
B01F 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.