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Europäisches Patent · EP0800190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0800190
Anmeldenummer
EP97810126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1997
Veröffentlicht
08.10.1997
Erteilt
30.08.2000
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/70 (2006.01)
Priorität
DE 19613569 04.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 28.02.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    ABB Hochspannungstechnik AG, Brown-Boveri-Strasse 5, 8050 Zürich → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  3. 30.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16/699, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  4. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.