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Europäisches Patent · EP0800191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0800191
- Anmeldenummer
- EP97810118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1997
- Veröffentlicht
- 08.10.1997
- Erteilt
- 06.05.2004
- Gelöscht
- 02.03.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01H 33/91 (2006.01)H01H 33/12 (2006.01)H01H 33/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 19613568 04.04.1996
- Abgezweigt von
- EP03015962
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.03.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017
- 14.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.