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Europäisches Patent · EP0800541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0800541
- Anmeldenummer
- EP95940935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1995
- Veröffentlicht
- 15.10.1997
- Erteilt
- 24.02.1999
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08F 283/12 (2006.01)C08L 21/00 (2006.01)C08L 9/00 (2006.01)C08G 77/442 (2006.01)G02B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 3967/94 30.12.1994CH 3968/94 30.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000308 27.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/020964 11.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 26.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHABRECEK, Peter
Clayton, VIC 3169, AU
LOHMANN, Dieter
CH-4142 Münchenstein
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.