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Europäisches Patent · EP0800725 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0800725
- Anmeldenummer
- EP95944421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1995
- Veröffentlicht
- 15.10.1997
- Erteilt
- 01.09.1999
- Gelöscht
- 01.09.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H03M 1/24 (2006.01)H03M 1/26 (2006.01)
- Priorität
- US 359703 20.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/016972 19.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/019872 27.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.