STÜTZE
Europäisches Patent · EP0801012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0801012
- Anmeldenummer
- EP96902471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1996
- Veröffentlicht
- 15.10.1997
- Erteilt
- 23.04.2003
- Gelöscht
- 23.04.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 85/57 (2006.01)B42F 5/02 (2006.01)B42F 7/00 (2006.01)G11B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 28990595 08.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1996/000358 19.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/017273 15.05.1997
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUJINO, Nobuaki
Nara-ken 630-02, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.