Universalhängevorrichtung für einen Träger

Europäisches Patent · EP0801257 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0801257
Anmeldenummer
EP97105546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1997
Veröffentlicht
15.10.1997
Erteilt
28.08.2002
Gelöscht
28.08.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 3/24 (2006.01)
F16B 2/12 (2006.01)
Priorität
US 15046 P 09.04.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Leeuwen, Martin

5038 WX Tilburg, NL

van Gijsel, Gerardus E.C.

5051 MB Goirle, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.