Elektromotor

Europäisches Patent · EP0801456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0801456
Anmeldenummer
EP97105861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1997
Veröffentlicht
15.10.1997
Erteilt
02.11.2005
Gelöscht
08.04.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H02K 5/15 (2006.01)
Priorität
DE 19614218 10.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.04.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2017

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  3. 15.11.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.