EINFÜHRUNGSRAHMEN

Europäisches Patent · EP0801830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0801830
Anmeldenummer
EP95934930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1995
Veröffentlicht
22.10.1997
Erteilt
12.01.2000
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/08 (2006.01)
Priorität
SE 9403464 10.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/001164 09.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/011518 18.04.1996
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PATECH Sàrl, Case Postale 25, 1138 Villars-sous-Yens

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  3. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ERIKSSON, Staffan

S-610 55 Stigtomta, SE

BOTVIDSSON, Lars

S-610 54 Nävekvarn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.