EINFÜHRUNGSRAHMEN
Europäisches Patent · EP0801830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0801830
- Anmeldenummer
- EP95934930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.1995
- Veröffentlicht
- 22.10.1997
- Erteilt
- 12.01.2000
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 9403464 10.10.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1995/001164 09.10.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/011518 18.04.1996
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATECH Sàrl, Case Postale 25, 1138 Villars-sous-Yens
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERIKSSON, Staffan
S-610 55 Stigtomta, SE
BOTVIDSSON, Lars
S-610 54 Nävekvarn, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.