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Europäisches Patent · EP0801880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0801880
Anmeldenummer
EP96914103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1996
Veröffentlicht
22.10.1997
Erteilt
22.12.1999
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 37/02 (2006.01)
Priorität
DE 19514972 24.04.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/001692 23.04.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/034515 31.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 31.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINEL, Heinrich, Wolfgang

D-33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.