Leuchte mit einer insbesondere kleinvolumigen Lampe

Europäisches Patent · EP0802368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0802368
Anmeldenummer
EP97106174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1997
Veröffentlicht
22.10.1997
Erteilt
08.01.2003
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 2/00 (2006.01)
F21V 13/04 (2006.01)
F21V 7/09 (2006.01)
F21V 7/22 (2006.01)
Priorität
DE 19615388 18.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Zumtobel Staff GmbH

Schweizerstrasse 30, 6850 Dornbirn, AT

Erfinderin/Erfinder

Salzmann, Gerd

6850 Dornbirn, AT

Schadauer, Helfried

6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.