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Europäisches Patent · EP0803264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0803264
Anmeldenummer
EP96106578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
26.04.1996
Veröffentlicht
29.10.1997
Erteilt
11.12.2002
Gelöscht
11.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Schneider (Europe) GmbH

Ackerstrasse 6, 8180 Bülach

Erfinderin/Erfinder

Kastenhofer, Gerhard

CH-8307 Effretikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.