Tintenkassette für Drucker
Europäisches Patent · EP0803366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0803366
- Anmeldenummer
- EP97810199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1997
- Veröffentlicht
- 29.10.1997
- Erteilt
- 25.07.2001
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- US 639337 26.04.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 28.09.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.