Farbige Glanzpigmente
Europäisches Patent · EP0803549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0803549
- Anmeldenummer
- EP97810238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.1997
- Veröffentlicht
- 29.10.1997
- Erteilt
- 19.09.2001
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09C 1/00 (2006.01)C08K 3/00 (2006.01)C09D 7/12 (2006.01)C09D 5/36 (2006.01)C09C 1/64 (2006.01)C09C 1/66 (2006.01)C09C 1/62 (2006.01)C09C 1/46 (2006.01)C09C 1/24 (2006.01)C08K 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 105396 25.04.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.