FABRICATION DE NOUILLES

Europäisches Patent · EP0804083 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0804083
Anmeldenummer
EP95944868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1995
Veröffentlicht
05.11.1997
Erteilt
18.09.2002
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21C 11/20 (2006.01)
A21C 3/04 (2006.01)
A23P 1/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000251 27.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1997/016070 09.05.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.