EIN ENZYM ENTHALTENDE REINIGUNGSTABLETTE MIT BRAUSEEFFEKT

Europäisches Patent · EP0804156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0804156
Anmeldenummer
EP95937324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1995
Veröffentlicht
05.11.1997
Erteilt
07.01.2004
Gelöscht
07.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 9/00 (2006.01)
A61L 2/16 (2006.01)
Priorität
US 320501 07.10.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/012688 03.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/010988 18.04.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DeSENNA, Richard A.

Marietta, GA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.