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Europäisches Patent · EP0804266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0804266
- Anmeldenummer
- EP96900494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1996
- Veröffentlicht
- 05.11.1997
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 31.01.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 5/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 29500862 U 20.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000030 22.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/022136 25.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 31.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAF, Josef
D-83112 Frasdorf, DE
VUICHARD, Daniel
CH-3005 Bern
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.