PISTENPFLEGEGERÄT

Europäisches Patent · EP0804650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0804650
Anmeldenummer
EP95937022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1995
Veröffentlicht
05.11.1997
Erteilt
28.07.1999
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 4/02 (2006.01)
Priorität
DE 29500818 U 19.01.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/004233 27.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/022425 25.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Kässbohrer Geländefahrzeug AG

Erich-Rittinghaus-Strasse 2, 89250 Senden, DE

Erfinderin/Erfinder

KANZLER, Helmut

D-89269 Vöhringen-Illerberg, DE

FRIEDMANN, Gerd

D-89079 Um-Gögglingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.