Erdungskontakt

Europäisches Patent · EP0805089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0805089
Anmeldenummer
EP97107246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.1997
Veröffentlicht
05.11.1997
Erteilt
09.04.2003
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61F 15/28 (2006.01)
H01R 39/38 (2006.01)
H01R 39/64 (2006.01)
Priorität
DE 19617710 03.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008

  2. 15.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  3. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Menz, Bertram

35578 Wetzlar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.