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Europäisches Patent · EP0805199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0805199
- Anmeldenummer
- EP97103590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1997
- Veröffentlicht
- 05.11.1997
- Erteilt
- 05.11.2003
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 7/50 (2006.01)C11D 7/20 (2006.01)
- Priorität
- IT MI960442 07.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 14.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Silvani, Rossella
Lentate sul Seveso, Milano, IT
Spataro, Gianfranco
Lissone, Milano, IT
Marchionni, Giuseppe
Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.