Kühl- und/oder Gefriergerät

Europäisches Patent · EP0805321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0805321
Anmeldenummer
EP96114834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1996
Veröffentlicht
05.11.1997
Erteilt
05.12.2001
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 19617812 03.05.1996
DE 19628278 12.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  3. 14.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thaler, Matthias

9842 Mörtschach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.