MANSCHETTE FÜR BLUTDRUCKMESSGERÄT

Europäisches Patent · EP0805649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0805649
Anmeldenummer
EP95936412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1995
Veröffentlicht
12.11.1997
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/022 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000274 21.11.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1997/018750 29.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Disetronic Licensing AG

Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

SCHAER, Andreas

CH-3323 Bäriswil BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.