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Europäisches Patent · EP0805696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0805696
Anmeldenummer
EP96900294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1996
Veröffentlicht
12.11.1997
Erteilt
15.03.2000
Gelöscht
21.01.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
DK 8295 23.01.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DK1996/000034 22.01.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/022802 01.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2016

  2. 15.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KELDMANN, Erik

DK-5250 Odense SV, DK

REIPUR, John

DK-2930 Klampenborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.