l/4-SCALLABSORBER
Europäisches Patent · EP0806030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0806030
- Anmeldenummer
- EP96900025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.1996
- Veröffentlicht
- 12.11.1997
- Erteilt
- 30.08.2000
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10K 11/172 (2006.01)G10K 11/175 (2006.01)
- Priorität
- CH 22695 27.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000002 04.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/023294 01.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.