Polymerisationsgerät
Europäisches Patent · EP0806240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0806240
- Anmeldenummer
- EP97105035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1997
- Veröffentlicht
- 12.11.1997
- Erteilt
- 29.08.2001
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 19/12 (2006.01)A61C 13/06 (2006.01)A61C 13/20 (2006.01)A61C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19618543 08.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 14.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.