Extruder für Kunststoffgranulat
Europäisches Patent · EP0806282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0806282
- Anmeldenummer
- EP97107449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.1997
- Veröffentlicht
- 12.11.1997
- Erteilt
- 22.08.2001
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/76 (2006.01)B29C 47/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19618921 10.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 28.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hermann Kahlhöfer, Barmag GmbH, Engineering and Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dickmeiss, Friedel
52249 Eschweiler, DE
Schäfer, Klaus, Dr.
42897 Remscheid, DE
Imping, Wolfgang
42897 Remscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.