Drallstabilisierbares, eine Nutzlast enthaltendes Projektil
Europäisches Patent · EP0806623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0806623
- Anmeldenummer
- EP96110368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.1996
- Veröffentlicht
- 12.11.1997
- Erteilt
- 15.09.1999
- Gelöscht
- 26.06.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F42B 12/58 (2006.01)
- Priorität
- US 647324 09.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.07.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2016
- 31.05.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Oerlikon Contraves Pyrotec AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich → RWM Schweiz AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 29.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.