Drallstabilisierbares, eine Nutzlast enthaltendes Projektil

Europäisches Patent · EP0806623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0806623
Anmeldenummer
EP96110368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1996
Veröffentlicht
12.11.1997
Erteilt
15.09.1999
Gelöscht
26.06.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F42B 12/58 (2006.01)
Priorität
US 647324 09.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.07.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2016

  2. 31.05.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Oerlikon Contraves Pyrotec AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich → RWM Schweiz AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  3. 29.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

  4. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.