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Europäisches Patent · EP0806754 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0806754
- Anmeldenummer
- EP96939300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1996
- Veröffentlicht
- 12.11.1997
- Erteilt
- 01.10.2003
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 1/00 (2006.01)G09G 5/00 (2006.01)G09G 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 30622395 24.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1996/003426 21.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/019436 29.05.1997
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.01.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRAKA, Tadahiko
Matto-shi, Ishikawa 924, JP
TORII, Hajime
Matto-shi, Ishikawa 924, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.